Das Thema Aussiedlervereine ist nicht zuletzt aufgrund der aktuellen politischen Lage relevant. Die CDU-Fraktion hakt in der kommenden BVV nach, wie es um die Vereine in Spandau bestellt ist, wie sie finanziell unterstützt werden und ob sie auch politisch, etwa im Ausschuss für Partizipation und Integration, berücksichtigt werden.

 

Georg Dege, Sprecher für Partizipation und Integration

Dazu erklärt Georg Dege, Sprecher für Partizipation und Integration der CDU-Fraktion Spandau:

„Knapp 20.000 Spätaussiedler leben allein in Spandau. In der öffentlichen Wahrnehmung bleibt die Bevölkerungsgruppe aber weitestgehend außen vor. Spätaussiedler sind ein Paradebeispiel für gelungene Integration. Gerade deshalb sollte das Bezirksamt Spandau das Thema nicht stiefmütterlich behandeln, sondern den Herausforderungen und Interessen mehr Augenmerk schenken. Ich selbst bin Spätaussiedler und überzeugt, dass wir uns gerade jetzt dem Thema Spätaussiedlervereine widmen müssen. Dank der Härtefallregelung bei der Aufnahme von Spätaussiedlern aus der Ukraine ist mit einem Zuzug von deutschstämmigen Ukrainern und ihren Verwandten zu rechnen. Somit kommt den Vereinen als Anlauf- und Beratungspunkt bereits jetzt eine besondere Rolle zu. Wir erkundigen uns deshalb in der BVV, wie viele Spätaussiedlervereine es in Spandau gibt und welche finanzielle Unterstützung sie aktuell erhalten. Uns ist zudem wichtig zu erfahren, ob die Community in die politische Mitbestimmung eingebunden ist. Nach allen Schwierigkeiten, die sich bei der Einsetzung des Ausschusses für Partizipation und Integration ergeben haben, wollen wir wissen, ob die Spandauer Spätaussiedlervereine zur Mitarbeit auf kommunalpolitischer Ebene eingeladen wurden.“

Link zur Großen Anfrage: https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=11185